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Völkermord in Armenien 1915 - 1922 |
Donnerstag, 7. Juni 2012
Die Türkei als Ordnungsmacht in Nahost und die Christenfrage
Sonntag, 29. Januar 2012
Die Davos-Kultur integriert die Islamisten
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Abdelilah Benkirane, Premierminister Marokko (Bild: Atlasinfo.fr) |
Mittwoch, 11. Januar 2012
Warum darf der Iran eigentlich keine Atomwaffen besitzen?
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Ich kann es auch weiterhin nicht wirklich glauben, aber vor lauter Hetze könnte ja auch ein Krieg einfach "passieren". Zumal in den USA Wahlkampf herrscht.
Kern des Problems ist vorgeblich die drohende Gefahr, dass der Iran schon bald über Atomwaffen verfügen wird.
Kann mir irgendjemand sagen, warum genau eigentlich der Iran - anders als Israel, Pakistan, Indien, Russland oder die USA - keine Atombombe haben darf?
Montag, 5. Dezember 2011
US Neo-Cons: Neue Hetze für neuen Krieg
Bisher haben die in Washington sehr einflussreichen Köpfe des American Enterprise Institute (AEI) und der Heritage Foundation die Story von der drohenden atomaren Zerstörung Israels gefahren. Jetzt plötzlich, schreibt MJ Rosenberg in seinem Blog, hätten die Neokonservativen einen drastischen Schwenk zur "Wahrheit" vorgenommen, um eine glaubhafte Begründung für den "notwendigen" Krieg gegen den Iran zu geben. Danielle Pletka, Vizepräsidentin des AEI und eine der prominentesten Neokonservativen in Washington habe offen gesagt, was es "mit der aktuellen Besessenheit um das iranische Nuklearprogramm" wirklich auf sich hat:
Sonntag, 6. März 2011
Der "neue Süden" als Chance für Europa
Faktum 2: Die Schweiz (und Europa) ist auf den Zuzug von jungen, gutqualifizierten Arbeitskräften angewiesen, wenn sie mittelfristig weiter wachsen und den Wohlstand für Viele erhalten will. "Wir brauchen die Einwanderung ... von qualifizierten Personen aus Drittstaaten», schreibt etwa die schweizerische FDP in ihrem fünfseitigen "Forderungskatalog" zur künftigen Schweizer Ausländerpolitik (Download FDP-Papier hier).
Man kombiniere Faktum 1 und Faktum 2. Die Lösung liegt wohl auf der Hand. Jeder Politiker, der sie nicht sieht und aktiv anstrebt, ist im Herbst eigentlich ncht wählbar.
Samstag, 26. Februar 2011
Wir westasiatischen Nabelschauer
Karten sind auch Ausdruck unserer Weltsicht. Unserer Sicht auf die Welt. Karten sind nicht neutral. Sie erzählen viel über diejenigen, die sie zeichnen, respektive zeichnen lassen. Sie sind nicht zuletzt auch politisch und suggestiv - wie die Karten zu den Ereignissen in der arabischen Welt, die zur Zeit in den meisten Medien bei uns zu sehen sind. Das Beispiel oben, stammt aus dem Spiegel-Dossier "Aufruhr in der arabischen Welt", aber auch in den Schweizer Medien findet man dieselbe Darstellung:
Der arabisch-nordafrikanische Raum ist isoliert dargstellt. Eine Beziehung zu uns, zu Europa, gleich auf der anderen Seite des Mittelmeers, wird ausgeblendet. Die Karte entspricht perfekt unserer Haltung: Die "Revolution" in der arabischen Welt hat nichts mit uns zu tun. Oder gar: Das geht uns nichts an.
Donnerstag, 24. Februar 2011
Auswirkungen der "Revolution in Arabien" auf uns
Vordergründig steigt der Ölpreis wegen den schlimmen Ereignissen in Libyen. Tatsächlich ist Libyen aber kein wirklich relevanter Öllieferant. Der saudiarabische Energieminister Ali al-Naimi hat am Dienstag denn auch versichert, die OPEC werde eventuelle Lieferausfälle kompensieren.
Doch der Ölpreis steigt weiter. Ganz offensichtlich genügt die Versicherungen der Saudis nicht, den Ölmarkt zu beruhigen. Die Ölhändler fürchten, auch die wirklich wichtigen Öllieferanten im Nahen Osten werden von der arabischen Revolution "angesteckt".
Sonntag, 30. Januar 2011
Bild des Tages: Ägypten
Aber wir ahnen: Wir sind fasziniert beobachtende Zeugen eines überfälligen Schritts in die richtige Richtung, aber die Zeit des Leidens ist damit für die Ägypterinnen und Ägypter nicht vorbei. Es wird noch viele Enttäuschung, viele Ernüchterungen geben, "Blut, Schweiss und Tränen". Aber immerhin bewegt sich was. Im ganzen arabischen Raum - in unserer unmittelbaren Nachbarschaft.
Sonntag, 23. Januar 2011
Wikileaks: Das andere Bild der Atomverhandlungen gegen den Iran
Professor Gary Sick, Iranspezialist und ehemals Mitglied des Nationalen Sicherheitsausschusses der USA, ist einer von ihnen. Und die Information, die er aus der von Wikileaks veröffentlichten Notiz eines Gesprächs zwischen einem amerikanischen Unterhändler mit dem türkischen Aussenminister Ahmet Davutoglu in Ankara am 12. November 2009 herausliest, zeichnet ein völlig anderes Bild der Verhandlungen zwischen den Westmächten und dem Iran wegen deren Atomanlagen. Für das wiederholte Scheitern der Verhandlungen sind keineswegs nur die Iraner verantwortlich. Es seien vielmehr die USA und ihre arabischen Verbündeten, die einen möglichen Durchbruch mehrfach hintertrieben hätten.
Sonntag, 16. Januar 2011
Arabische Welt: Jetzt richtet sich die Wut gegen innen.
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Bild: Al-Jazeera (EPA) |
Tunesien ist ansteckend

Die tunesische Botschaft ist bereits in der arabischen Welt angekommen. Es fanden (und finden) Demonstrationen statt in Jordanien, Jemen, Gaza, Ägypten. Algerien hat schon wochenlange gewaltsame Manifestationen hinter sich. Weitere werden folgen.
Die Wut gegen den Westen ...
Sonntag, 7. März 2010
Unterwegs zu einem Deal USA - Iran?

Neue Sanktionen gegen den Iran scheinen angesichts des anhaltenden Widerstands der Veto-Mächte China und Russland im UN-Sicherheitsrat immer unwahrscheinlicher.
Es deutet einiges daraufhin, dass die Welt zur Zeit die letzten Zuckungen der veralteten und gescheiterten Nahostpolitik der Westmächte erlebt. Die USA stehen womöglich vor einer fundamentalen Kehrtwende, die angesichts der neuen Machtverhältnisse in der neuen Weltordnung ihren Einfluss im Nahen Osten sichern soll: Ein Deal MIT dem Iran. Unfreiwillig soll dabei die Türkei eine Schlüsselrolle spielen.
Noch trommeln die USA zur Zeit für neue, harte Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen den Iran. Sie machen Druck auf nicht-willige Partner und sie haben die publizistische Propaganda-Maschine in den Medien in Gang gesetzt. Nocheinmal gilt es, glaubhaft zu machen, dass Iran nicht nur kurz vor dem Bau einer Atombombe steht, sondern auch willig ist, diese aggressiv einzusetzen. Zu dieser Propaganda gehört z.B. der grosse Artikel in der renommierten Zeitschrift "Foreign Affairs": "After Iran Gets the Bomb" und ein Artikel derselben Autoren in der Washinton Post.
Doch gleichzeitig erscheinen in anderen renommierten US-Medien (Stratfor, Foreign Policy) Berichte, die darauf hindeuten, dass der Wind in Sachen Iran am Drehen ist: Die USA sind offenbar bereit zu akzeptieren, dass der Iran in absehbarer Frist über die Möglichkeit verfügt, eine Atombombe zu bauen.
In seinem "Foreign Policy"-Beitrag "How not to contain Iran" bezeichnet Harvard-Professor Steven M. Walt den Foreign Affairs-Artikel als "Wolf im Schafspelz", sprich, der Artikel bereite eigentlich das Feld für die neue Politik der Akzeptanz der US für die iranische Atombombe vor und verberge dies bloss (noch) hinter einer aggressiven Rhetorik.
Noch Aufsehen erregender ist ein Artikel der den US-Militär- und Geheimdienstkreisen nahestehenden Analyse-Agentur "Stratfor": "Nachdenken über das Undenkbare: Ein US-iranischer Deal", statt mit aller Gewalt eine iranische Atombombe zu verhindern, könne die USA auch versuchen, "die iranische Frage neu zu definieren."
Das ist ein ziemlicher Hammer. Stratfor ist nicht irgendein (linker) Thinktank, sondern steht bekanntermassen den US-Militär- und Geheimdienstkreisen nahe. Das öffentliche Nachdenken von Stratfor über eine radikale Kehrtwende der US-Politik im Nahen Osten kann kein Zufall sein.
Es deutet einiges darauf hin, dass das aktuelle Säbelrasseln rund um die UN-Sanktion ein Rückzugsgefecht der USA ist, um das Gesicht zu wahren. Einerseits gegenüber Israel und der immer noch starken Israel-Lobby in den USA, aber auch generell gegenüber der Öffentlichkeit. Eine solch fundamentale politische Kehrtwende droht nicht nur die traditionellen Partner, sondern auch die Bevölkerung der westlichen Welt zu überfordern. Immerhin war die Stigmatisierung des Irans als Bedrohung eine der grossen Konstanten, wenn nicht die Basis der Nahostpolitik der letzten fünf US-amerikanischen Präsidenten (siehe: Washington Monthly: The Grand Bargain".)
Der Iran als Partner statt als Feindbild: Tatsächlich eröffnet diese neue Position völlig neue und vielversprechende Perspektiven für den Nahen Osten und den Weltfrieden. Da ist es egal, dass diese Politik wohl aus der Not geboren ist, nicht nur weil die USA den Iran im Irak brauchen, sondern auch aufgrund der geopolitischen Veränderungen mit der aktiven Rolle Chinas in der Region.
Professor Walt listet in seinem Foreign Policy- Artikel "How not to Contain Iran" acht Gründe auf, warum Iran auch MIT Atombombe bei weitem nicht so gefährlich ist, wie bisher vom Westen behauptet: Iran sei nicht nur militärisch zu schwach, um die Bombe zu mehr als Abschreckungszwecken zu benutzen, der Schiitische Islam sei keine wirkliche Bedrohung für die anderen (sunnitischen) arabischen Staaten in Nahost und auch eine Weitergabe von Nuklearwaffen an islamische Terroristen hält er für unwahrschenlich.
Verlierer einer solchen Kehrtwende der USA in Nahost wären Israel und Saudiarabien - und vielleicht auch US-Präsident Barack Obama, wenn er überhaupt den Mut aufbringt, diese Kehrtwende zu wagen. Innenpolitisch ist die Israel-Lobby noch immer sehr einflussreich und ein Deal mit dem Iran könnte Obama in de USA leicht als neues Zeichen der Schwäche angekreidet werden. Auch Stratfor bezeichnet ein solches "Manöver" Obamas als "speziell schwierig", aber sicherheits- und realpolitisch ist für Stratfor der Fall klar: Die USA sind nicht bereit, für Israel einen militärisch sehr schwierigen Krieg gegen den Iran zu führen, der nicht in seinem geostrategischen Interesse liegt. "Israel can no more drive American strategy than can Saudi Arabia." Der Iran ist heute schlicht wichtiger als Israel und Saudiarabien.
Ein US-iranischer Deal wäre aber nicht nur ein grosser "Schock" für Israel und Saudiarabien, sondern für die ganze die Welt. Nüchtern hält Stratfor dagegen, es sei auch ein Schock gewesen als Präsident Roosevelt im 2. Weltkireg einen Deal mit Stalins Russland geschlossen habe und später Präsident Nixon mit Mao's China. Es geht um pragmatische Politik, um die Wahrung der eigenen (US-)Interessen:
Und gemäss Stratfor haben der Iran und die USA starke gemeinsame Interessen in der Region Vorderasien. Insbesondere:
1. Beide Mächte haben ernsthafte Streitpunkte (quarrells) mit dem sunnitischen Islam.
2. Beide Mächte sähen gerne eine Reduktion der US-Truppen in der Region und
3. Beide Länder haben ein Interesse an der Sicherung des Ölflusses (im PersiSchen Golf).
Stratfor denkt immer in militärischen-geostrategischen Kategorien: "Der Irak, nicht die Atomwaffen, sind das fundamentale Thema zwischen dem Iran und den USA." Voraussetzung für die Stabilität der Region war und ist für die westlichen Militärstrategen eine Machtbalance zwischen dem Irak und dem Iran.
Die USA planen, ihre Truppen diesen Sommer aus dem Irak abzuziehen. Dagegen wehren sich - immer offener - die US-Militärs und einflussreiche US-Publizisten. Stratfor-Chef George Friedman fürchtet, der Iran werde das entstehende Vakuum füllen und zur einseitig dominierenden Macht am Golf werden. Die US-Militärs wollen zwar auch sobald wie möglich raus aus dem Irak - nicht zuletzt wegen Afghanistan-, aber erst, wenn ein "Gegengewicht zum Iran" gefunden ist. Und dieses Gegengewicht heisst ---- TÜRKEI.
Ein Deal mit dem Iran, so das schon fast hinterhältige Kalkül der Stratfor-Experten, würde automatisch die Türken auf den Plan rufen. Es würde die Türken zwar "verärgern ('infuriate'), weil sie gezwungen wären, schneller (im Irak) aktiv zu werden", schreibt Stratfor, aber "es würde den Interessen der USA dienen." "Sie (die Türken) würden dadurch zum Gegengewicht des Iran im Irak." Die Türken als (unfreiwiliger) Statthalter der USA in Nahost.
Alles nur Sandkastenspiele oder bald Realität? Ein entscheidender Punkt wäre schon noch zu klären: Sind die Chinesen einverstanden (und die Russen)? Die USA (und der Westen) haben heute nicht mehr die Macht, zentrale geostrategische Veränderungen durchzuziehen, die nicht auch im Sinne Chinas (und des Ostens) sind. Aber eben, vielleicht ist ja die mögliche Kehrtwende der USA auch eine Folge der veränderten Machtverhältnisse dieser Welt.
Montag, 26. Oktober 2009
Ahmet Davutoglu: Architekt der modernen Aussenpolitik der Türkei
Davutoglu scheut sich nicht, die türkischen Ambitionen im Osten offen einzugestehen, auch wenn er - typisch für den Vertreter eines Landes, das sich als Grossmacht sieht - von "Verantwortung" spricht, welche die Türkei im Nahen Osten habe. Eben als "Beschützer der muslimische Welt".
Teil 1 des Al-Jazeera-Interviews
Teil 2
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Freitag, 20. März 2009
Israels Selbstmord

Lead in der israelischen Tageszeitung Haaretz heute:
"Hamas knows that at this point, the best way to destroy Israel is to leave it exactly as it is."
"Hamas weiss in diesem Moment, dass der beste Weg, Israel zu zerstören, darin besteht, Israel einfach so zu lassen, wie es jetzt ist."
Dazu passt interessanterweise ein Artikel, den das iranische Internet Portal PressTV letzte Woche veröffentlicht hat:
"CIA-Report: Israel will fall in 20 years". ("Israel wird in 20 Jahren untergehen.")
Natürlich ist PressTV auch ein iranisches PR-Organ (in englisch) und niemanden wundert es, dass es aus den USA keine Bestätigung dafür gibt, dass es tatsächlich einen solchen CIA-Report gibt. Aber die zentralen Aussagen passen trotzdem zur Stimmung im obigen Haaretz-Artikel und vielen ähnlich denkenden Menschen in Israel und ihren kritischen Nahestehenden der westlichen Welt.
Donnerstag, 15. Januar 2009
"War on Terror": "Ein Fehler"

Tatsächlich hätten die verschiedenen islamischen Terrororganisationen sehr unterschiedliche Identitäten und Motivationen.
Dies neue Haltung Grossbritanniens ist sehr bemerkenswert. Nicht nur, weil damit Amerikas bisher wichtigster Partner das Scheitern dieses Krieges zugibt, sondern auch, weil sich damit Grossbritannien zum ersten mal offensichtlich vom alten Partner USA emanzipiert. Damit besteht zumindest eine Chance, dass sich Grossbritannien auch militärisch-politisch seinen EU-Partnern annähert und gemeinsam mit ihnen eine eigenständige Strategie zum Umgang mit dem islamischen Fundamentalismus entwickelt.
Die USA haben in der muslimischen Welt jeden Kredit verspielt. Eine "Abnabelung" von der unklugen Politik der USA erhöht Europas Glaubwürdigkeit in der islamischen Welt und kreiert neue Chancen auf eine friedliche Entwicklung mit den islamischen Staaten inklusive Iran in gegenseitigem Respekt, welche langfristig dem Fundamentalismus den ideologischen Boden entziehen kann.
Erster Schritt muss eine eigenständige Politik Europas in der Palästina-Frage sein, die Israel klar in die Schranken weist. Zu lange schon vergiftet die Israel/Palästina-Frage die Weltpolitik. Gelingt es Europa, eine gemeinsame Politik mit den wichtigsten Partnern im Nahen und Mittleren Osten für Palästina zu entwickeln, wird das Gebiet am Ostende des europäischen Meers, dem Mittelmeer, geostrategisch zur europäischen Einflusszone. Gelingt es nicht, wird sich die arabische Welt weiter in Richtung Osten, hin zur chinesisch-indischen Einflussphäre, orientieren, wie dies heute schon zu beobachten ist.
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Damit übernimmt der britische Aussenminister Miliband die These, welche 2006 schon der indisch-stämmige Herasugeberes von Newsweek Inernational Fareed Zakaria vertreten hat. Ausschnitt aus einem Interview mit der Zeit vom Sept. 2006:
"Die Bush-Regierung hat einen großen strategischen Fehler begangen, der noch schwerer wiegt als der Irak-Krieg: Sie geht davon aus, dass wir alle gegen eine große Kraft, den „Islamo-Faschismus“ kämpfen. Für sie sind alle Menschen auf der ganzen Welt, die zu den Waffen greifen oder Terror ausüben, Kämpfer in derselben Schlacht. Doch so sieht die Realität nicht aus, und wir sollten sie gar nicht erst erschaffen. Pakistanisch finanzierte Terroristen in Bombay, tschetschenische Rebellen in Russland, unzufriedene Londoner Moslems und Schiiten im Libanon in einen Topf zu werfen und zu einer großen islamo-faschistischen Bewegung zu erklären, ist völlig verrückt. Die Welt des Islam ist sehr vielfältig. Wir sollten die Unterschiede zwischen Persern und Arabern, Schiiten und Sunniten, Fundamentalisten und Moderaten lieber für uns ausnützen. Das Gefährliche an Bushs Sicht der Dinge ist, dass sie eine sich selbst erfüllende Prophezeiung ist. Nach einer Weile fühlen sich all diese Leute gleichermaßen von der westlichen Welt gehasst und verfolgt. Und dann hat man den Kampf der Kulturen wirklich herbeigeführt."
Dienstag, 30. Dezember 2008
Israels arrogante Irrtümer

Es ist sehr schwierig, über Israel zu reden, zu schreiben. Auch in der Schweiz. Israel ist nach wie vor ein sehr emotionales Thema und der Einfluss der pro-israelischer Kreise ist beträchtlich.
Deshalb ist es besser, einer Stimme aus Israel eine Plattform zu geben, als sich selbst zu exponieren.
Der israelische Schriftsteller und Journalist Tom Segev schreibt in "Haaretz" :
"Der Hamas eine Lektion erteilen zu wollen, ist fundamental falsch."
( und der Umstand, dass eine israelische Zeitung solche Artikel und Meinungen veröffentlicht, ist definitiv eine Ehrenmeldung für Israel). Die Uebersetzung wie auch die kursiven ergänzenden Erläuterungen in der Klammer stammen von mir:
"Israel schlägt auf die Palästinenser ein, um "ihnen eine Lektion zu erteilen". Das ist die Basis-Prämisse (Presumption; Unterstellung), welche alle zionistischen Unternehmungen von Beginn an begleitet hat: Wir (Israelis) sind die Repräsentanten des Fortschritts und der Aufklärung, der Vernunft und der Moral, während die Araber primitive, gewalttätiges Gesindel sind, unwissende Kinder, die man erziehen muss, mit der Methode Karotte und Stock (carott-and-stick), genau wie der Eseltreiber dies mit dem Esel macht.
Israel hat schon immer geglaubt, wenn es die palästinensische Zivilbevölkerung leiden lasse, würde diese gegen ihre nationalistischen Anführer rebellieren. Diese Annahme hat sich aber wieder und wieder als falsch erwiesen.
Alle Kriege Israels basierten auf einer anderen Prämisse, die uns von Anfang an begleitet hat: Dass wir uns nur selbst verteidigen. "Eine halbe Million Israelis unter Beschuss" schrie die Schlagzeile der (Zeitung) Sunday Yedioth Ahronoth - als ob der Gazastreifen nicht einer übermässig langen Belagerung unterworfen gewesen wäre, die die Chance einer ganzen Generation zerstört hat, ein lebenswertes Leben zu leben.
Aber es lohnt sich, in diesem Zusammenhang noch eine weitere historische Wahrheit zu nennen: Seit dem Beginn der zionistischen Präsenz im Lande Israel hat keine militärische Operation je den Dialog mit den Palästinensern weitergebracht.
Das gefährlichste an allen falschen Clichés ist, dass es niemanden (auf Palästinenserseite) gebe, mit dem man reden könne. Das war noch nie wahr. Es gibt sogar Wege, mit der Hamas zu reden und Israel hat dieser Organisation (Hamas) auch etwas zu bieten. Die Beendigung der Belagerung Gazas und die Erlaubnis, sich frei zwischen dem Gazastreifen und der Westbank bewegen zu können, könnte das Leben im Gazastreifen wieder ermöglich.
Gleichzeitig ist es lohnend, die alten Pläne zu entstauben, welche nach dem 6-Tage-Krieg ausgearbeitet worden waren, welche vorsahen, tausende von Familien aus (den Flüchtlingslagern in) Gaza in die Westbank zurückkehren zu lassen. Diese Pläne wurden nie umgesetzt, weil die Westbank für jüdische Siedlungen bestimmt wurde. Und das war die schädlichste aller falschen, geltenden Prämissen."
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Donnerstag, 6. November 2008
Grossmacht Iran


Stratfor nennt den Irak die Nummer eins auf der aussenpolitischen Prioritätenliste Obamas:
1. Rückzug aus dem Irak
2. Die Russland-Frage
3. Europa und die Finanzkrise
Obama ist zur Zeit mit zwei Kriegen konfrontiert als Folge des unsäglichen, von der Bush-Administration inszenierten "Krieg eggen den Terror", die nicht zu gewinnen sind: Eben Irak und Afghanistan. Und in beiden Kriegen wird wird es keine Lösung geben, ohne den einflussreichen Nachbarn: Iran.
Obama hat in seinem Wahlkampf immer gesagt, er werde die US-Truppen ganz aus dem Irak abziehen. Doch ob er dieses Versprechen halten kann, ist offen. Denn ein kompletter Rückzug ohne zumindest eine Restpräsenz im Irak „öffnet die Türe für Iran“, wie Stratfor in seiner aktuellen Analyse schreibt.
Iran bald führende Macht im Nahen Osten

Und die Iraner erkennen natürlich ihre Chance: Nicht nur Präsident Ahmadinejad hat Obama umgehend gratuliert, auch eine ganze Reihe von Topleute aus dem Klerus der Ayatollahs habe sich positiv zur Entwicklung in Amerika geäussert.
Irak kommt unter iranischen Einfluss
Iran's höchte sicherheitspolitische Sorge gilt dem Irak, gegen den man vor noch nicht allzulanger Zeit einen langen, unglaublich blutigen Krieg geführt hat.


Bereits hat Israels Aussenministerin Zipi Livni sich kritisch-nervös zu einer möglichen direkten Kontaktnahme der neune US-Administration mit dem Iran geäussert.
Totalrückzug der USA aus Irak unwahrscheinlich
Insgesamt dürfte Obama einer breiten Koalition entgegen stehen, die es Amerika schwer machen wird, den versprochenen totalen Rückzug der US-Truppen aus dem Irak schon kurzfristig zu realisieren. Heute kann davon ausgegangen werden, dass der neue US-Präsident Obama zumindest wichtige Restbestände im Irak lassen wird. Gleichzeitig wird er aber schon bald direkt mit dem Iran verhandeln.

Dialog statt Krieg USA-Iran

Sonntag, 2. November 2008
Dank Finanzkrise kein Atom-Krieg mit Iran

Sie fürchten, dass die Bushadministration unter der Fuchtel von Vizepräsident Dick Cheney sich noch einen starken Abgang verschaffen will und im politischen Vakuum einen militärischen Schlag gegen den Iran führt oder führen lassen wird. Damit würde nicht nur ein schon lange vorbereiteter Plan umgestetzt, sondern gleichzeitig Verhältnisse geschaffen, die den künftigen Präsidenten zwingen würden, ihre aggressive, kriegerische Politik der Bushadministration im Nahen Osten weiter zu führen.
Al-Jazeera, der wichtigste Nachrichtensender, der aus dem Nahen Osten berichtet, gibt jetzt aber Entwarnung. Al-Jazeera titelt:
Die Finanzkrise verhindert einen Irankrieg.
(„Financial meltdown prevents Iran war“)
"Die Globale Finanzkrise hat dafür gesorgt, dass es heute höchst unwahrscheinlich ist, dass die USA oder Israel militärische Aktionen gegen den Iran ergreifen, um dessen Nuklearprogramm zu stoppen, schreibt Al-Jazeera und zitiert den amerikanischen Militärexperten Sam Gardiner:
"Unter den amerikanischen Entscheidträgern besteht Einigkeit, dass eine Bombardierung des Irans zur Zeit kein einzuschlagender Pfad ist.“ - Zur Zeit.
Das (hoffentlich) obsolete Horrorszenario
Als wahrscheinlichstes Szenario galt seit längerem ein Schlag Israels mit Langstreckenraketen oder mit der Luftwaffe auf die Nuklear-Anlagen des Iran.

Allen ist klar, dass diese punktuelle militärische Aktion das grosse Risiko eines verheerenden Krieges in Nahost barg, welches, wenn nicht die ganze Welt , so zumindest Europa stark miteinbezogen hätte.

Das US Center for Strategic and International Studies (CSIS) hat eine Studie über den Verlauf und die Auswirkungen eines solchen Atomkrieg-Alptraums im Nahen Osten verfasst. CSIS rechnet mit 14 bis 18 Millionen Toten im Iran und 200'000 bis 800'000 Opfern in Israel. Nicht berechnet wurden die mittel- und langfristigen Auswirkungen der nuklearen Katastrophe auf die ganze Region.
Israels Bedrohung der arabischen Staaten
Die Karte der CSIS über die Reichweite der israelischen Langstreckenraketen zeigt nicht nur, dass Israel praktsich alle wichtigen Städte und Nuklaranlagen des Irans bombardieren kann, es zeigt auch, warum sich alle arabischen Staaten von Israel bedroht fühlen: Israel kann jederzeit überall im arabischen Raum zuschlagen. Alle weltweit wichtigen Oelfördergebiete und - Anlagen in Nahost können von Israel angegriffen werden.

Iranische Gegen-Propaganda:

Der oberste Militär des Iran, Generalmajor Ataolla Salehi, nennt einen Angriff Israels auf den Iran einen "unumkehrbaren Irrtum". In einem Artikel in der offiziellen iranischen Militärzeitung, welches Al-Jazeera zitiert, sagt General Salehi, Iran werde den Angriff beantworten ("respond") bis zu dessen Zusammenbruch.
Oekonomie dominiert Militärstrategie (hoffentlich)
Dies scheint jetzt alles - inch'allah - nur Säbelgerassel. Ausschlaggebend für die Verhinderung des Krieges ist aber ganz offenscihtlich weder die Angst vor den unvorstellbaren Folgen einer solchen Katastrophe, sondern nüchterne ökonmische Argumente.
Mark Stoker, ein Militär-Oekonome vom Institute of Strategic Studies in London sagte gegenüber Al-Jazeera: "Eine Offensive gegen den Iran wäre sehr teuer" und die US-Armee sei schon zu sehr belastet (Irak, Afganistan, Pakistan). Vorallem warnen Diplomaten und Analysten, ein Angriff auf den Iran könnte eine grössere Krise in der ganze Region auslösen, womit die für Amerika lebenswichtigen Oelexporte aus dem Nahen Osten akut gefährdet wären.
Militärfokus USA zur Zeit auf Russland (Georgien)
Aehnliche Kommentare sind in den letzten Tagen auch in amerikanischen Medien erschienen (u.a. die Washington Post). Die "Post" nennt als Gründe für die neue Zurückhaltung der Militärs gegenüber dem Iran "die finanzielle Krise und die Verschlechterung der Situation in Afghanistan und Pakistan. Tatsächlich ist das nur ein Teil der Wahrheit. Liest man die aktuellen Analysen von Stratfor, der mit Abstand wichtigsten Plattform für US-Militärinfos, dann ist leicht zu erkennen, dass sich der Fokus der amerikansichen Militärs vom Nahe Osten zurück nach Osteuropa, nach Russland (Georgien) verschoben hat.
Samstag, 6. September 2008
Eine türkische Seifenoper als Kulturimperialismus

Seit Monaten bewegt eine türkische TV-Soap die Gemüter in der arabischen Welt: "Noor", die Geschichte eines modernen arabischen Ehepaars. Ausgestrahlt wird es vom saudischen Privatkanal MBC und ist in der gesamten arabischen Welt von Marokko bis Syrien ein "Strassenfeger". Vorallem die Frauen im arabischen Raum sind hin und weg.

So sieht das aus:
Ein moderner "Orient"
Für uns mag das alles noch immer irgendwie exotisch, orientalisch anmuten, aber es hilft, auch uns, eine andere Sicht dieser arabische Welt zu erhalten, zu erkennen, dass es dort nicht nur rückständige, bärtige Fundamentalisten auf Kamelen oder Eselskarren in Beduinenzelten und unterdrückte, ungebildete Frauen hinter Schleiern gibt.
"Unislamisch, teuflisch"
Kein Wunder hat die Serie islamische Sittenwächter auf den Plan gerufen. Als "teuflisch und unmoralisch" bezeichnet der Großmufti Saudi- Arabiens die türkische Fernsehserie und forderte die TV-Stationen auf, ihren "Angriff auf Gott und seinen
Propheten" unverzüglich einzustellen.
"Kulturimperialistisch"
Noch viel spannender als die emanzipatorische Wirkung der TV-Soap ist der politische Hintergrund. In der arabischen Welt und speziell im Iran, dem alten Persien, wird die Soap auch als politisches Instrument zur Ausdehnung des türkischen Einflusses im Nahen Osten intrepretiert.

"Although these series are not high art, they are meant to raise Turkey’s profile in the region in order to reduce Iran’s political and cultural influence. "
Die alte Rivalität zwischen den Türken und den Persern ist im Nahen und Mittlere Osten immer noch präsent und der antitürkische (anti-osmanische) Reflex ist ein nach wie vor ein funktionierendes Mittel der arabischen und mehr noch der iranisch-persischen Propaganda.
Neue (alte) Rolle der Türkei:
Tatsächlich ist die Türkei daran, wieder eine zentrale Rolle im Nahen und Mittleren Osten zu spielen und darüberhinaus. Bekanntlich erstreckt sich der türkische Einfluss traditionell bis tief nach Mittelasien. Die ehemaligen Soviet-Republiken von Kasachstan über Krigisien bis Usbekistan sind Turk-stämmig und reden eine türkische Sprache, rund ein Viertel der Iraner sind türkisch-stämmig.
Nicht zuletzt ist das möglich geworden, weil die Türkei, seit sie mit der AK (Erdogan) wieder über eine "islamische" Regierung verfügt, im Nahen Osten wieder als zur eigenen (islamischen) Welt zugehörig und wegen ihres wirtschaftlichen rfolgs und der Nähe zu Europa als vorbildlich angesehen wird.
Europa tut deshalb gut daran, die Türkei als ihren wichtigsten Partner zu akzeptieren und zu nutzen, nicht nur bei der Entwicklung er Union für das Mittelmeer, sondern für die gesamte Friedenspolitik auf der Brücke zwischen Europa und Asien.
Montag, 14. Juli 2008
Sarkozy's Triumph

Noch ist es nur ein erster Schritt in die gute Richtung, aber der ist dem französichen Präsident gelungen:
Zitat FAZ-Online von heute 14. Juli
Das Video der FaZ hier.
Donnerstag, 10. Juli 2008
Mare Nostrum

In Anlehnung an das "Mare Nostrum" der Römer titelt die "Zeit" in ihrer aktuellen Ausgabe "Unser Mittelmeer". Die aktuelle Verbindung ist so brisant wie intelligent: Es geht um die "Allianz für das Mittelmeer", mit welcher der französische Staatspräsident Sarkozy seit einiger Zeit kokettiert. Doch der kleine Mann mit dem grossen Geltungsdrang kokettiert nicht nur: Er hat als neuer Ratspräsident der EU auch die Macht, Nägel mit Köpfen zu machen.

Sarkozy's Ansatz "Unser Mittelmeer"
Sonntag/Montag zelebriert Sarkozy den Beginn „seines“ Jahres als höchster Europäer mit einem "Mittelmeergipfel". Und nach einigem zögernden Nasenrümpfen sind am Sonntag schliesslich praktisch alle wichtigen Machthaber des modernen Europa, zahlreiche Staatschefs der nordafrikanischen und nahöstlichen Anrainerstaaten und UNO-Generalsekretär Ban Ki Monn nach Paris angereist und haben dem "kleinen Napoleon" die Ehre erwiesen. Nicht zuletzt auch, weil diese "Union für das Mittelmeer" vielleicht der spannendste Zukunftsansatz und ein Ausweg aus der aussenpolitischen Ratlosigkeit des modernen Europas mit grossem Potential darstellt.
Es ist die Wiederausrichtung Europas auf seinen alten Kulturraum, den "Erdkreis" der (europäischen) Antike.
Logisch, dass zuerst die Briten (und die Deutschen) etwas irritiert auf Sarkozy’s Mittelmeer-Offensive reagieren. Sie fühlen sich als nicht-Mittelmeeranrainer ausgeschlossen und, vorallem, würde eine neu-alte Ausrichtung Europas Richtung Süden eine Relativierung der aktuell dominierenden, einseitig anglophonen, transatlantischen Ausrichtung Europas bedeuten. Bei allen reichlich pikierten Kommentaren der deutschen Medien am Wochenende, hat doch auch das Nachdenken, das Suchen nach einer Chance dieser Politik und das Rückbesinnen auf deren Tradition begonnen. So sub-titelt die Süddeutsche Zeitung am Wochenende „Europa war immer eine mittelmeerische Zivilisation“ und spricht vom Mittelmeer als „europäischer Kernraum“.
Eigenständige (Amerika-unabhängige) Politik
Eine vermehrte Ausrichtung Europas Richtung Süden könnte Spielraum für eine Strategie schaffen, welche wirklich den Interessen Europas entspricht. Sie bietet die Chance, eigene Lösungen mit den unmittelbaren Nachbarn zu finden:
Im Kleinen zum Beispiel eine Lösung des Palästina-Konfliktes, welcher das Klima der Beziehungen zum wirtschaftlich so wichtigen Nachbarn am Ostende des Mittelmeers mit seinen gerade für Europa so wichtigen Rohstoffquellen jahrzehntelang vergiftet hat. Eine Lösung des Palästinakonflikts ist die Voraussetzung für eine Normalisierung unseres Verhältnisses mit der ganzen islamischen Welt, welche die USA zum Schaden des gesamten globalisierten Erdkreises zum neuen Feindbild der "zivilisierten Welt" empor stilisiert hat.

Vision "Der Nahe Osten als Partner Europas"
Noch kaum angedacht oder gar angesprochen erscheint mit Sarkozy's Intitiative eine Vision am orientalischen Horizont Europas: Die islamische Welt nicht als feindliche Bedrohung, sondern als Partner Europas bei Neuordnung des globalisierten Erdkreises.
Was Vielen auf den ersten Blick undenkbar erscheint, ist auf den zweiten Blick nicht nur physisch-geographisch naheliegend, sondern eigentlich vertraut, weil nichts Neues:
Unsere gemeinsame Geschichte
Unsere eurozentrische Geschichte, die wir alle in der Schule vermittelt bekommen haben, erzählt den antiken Erdkreis als "Wiege unserer Kultur". Mittelpunkt dieser, unserer Geschichte ist nicht das heutige Europa im Norden und Westen des Mittelmeers, sondern der Osten.
Der "Fruchtbare Halbmond" im heutigen Anatolien, wo wir uns erstmals sesshaft machten, die ersten städtischen "Hochkulturen" an Euphrat und Tigris, das alte Aegypten, die alten Griechen, deren Blickrichtung fast ausschliesslich nach Osten gerichtet war, wo ihr wichtigster Partner und Konkurrent die Perser: Das ist unsere Geschichte.
Hier, am östlicher Ende des Mittelmeers entstanden auch die Religionen, deren Werte heute die globalisierte Welt beherrschen: Das Christentum und vermehrt der Islam, die beide aus dem selben Kulturgut stammen.
Jesus war genauso ein "Araber" wie Mohammed.
Import der europäischen Kultur aus dem "Orient"
Es waren die arabischen Kulturzentren in Damaskus und Baghdad, welche "unsere" Kultur der Antike nach dem End der Römerzeit bewahrten und weiterentwickelten. Die germanischen Barbaren im Westen und Norden Europas hatte keine Ahnung von Aristoteles. Erst die muslimische Eroberung Nordafrikas und Spaniens brachte die Kultur der alten Griechen, angereichert mit dem Wissen des Orients zurück nach Europa und ermöglichte die "Renaissance" der Antike, inkl. die Kenntnisse ihrer Wissenschaft, Medizin, Mathematik,Philosophie etc..
Der Buchtipp dazu: Ilija Trojanow's "Kampfabsage". Der Titel ist natürlich ganz bewusst als Antithese zu Huntingtons "Kampf der Kulturen" gewählt.
Trojanow übernimmt die Theorie vom "Ineinanderfliessen der Kulturen": Die Berührungspunkte, die Ueberlappungen, der Austausch der Kulturen bilden traditionell der Nährboden für neue Entwicklungen und „Fortschritte“ ist. Die Abgrenzung gegen aussen und eine einseitige Identifikation nach innen, wie in den verschiedenen Formen des Nationalismus praktiziert wird, braucht Feindbilder und widerspricht langfristigen marktwirtschaftlichen Interessen.
Perspektiven:
Eine Partnerschaft Europas mit dem südlichen und östlichen Mittelmeerraum bietet jede Menge spannender Perspektiven. Nicht nur wirtschaftlich mit der Erschliessung und Entwicklung eines attraktiven Marktes. Ansätze einer fruchtbaren Mittelmeerpolitik Europas gibt es bereits, nicht nur mit dem von den deutschen und britischen Medien verniedlichten "Barcelona-Prozess" der EU. Auch ganz praktisch z.B. in der Klima und Energiepolitik (u.a. Solarpolitik).
Nicht zuletzt bietet eine friedliche Partnerschaft ein dringend notwendige sicherheitspolitische Perspektive. Nötig ist schon in Paris ein kurzfristiges Signal: Es kann nicht im Interesse Europas sein, erneut in einen amerikanischen Krieg im Nahen Osten verwickelt zu werden: in einen Krieg gegen den Iran. Dieser Krieg wäre nicht nur eine globale Katastrophe, sondern auch das sofortige Ende aller vorsichtigen Initiativen für eine neue Politik Europas rund um "unser Mittelmeer.