Wer Einfluss nimmt/hat, muss Verantwortung tragen.

Harvard-Professor Dani Rodrik ist einer der "linken" US-amerikanischen Professoren, die versuchen, mit marktwirtschaftlichen Argumenten Gegensteuer zum gescheiterten Turbo-Neoliberalismus zu geben. Sein Blog ist eine Empfehlung. Sein Buch "Das Globalisierungsparadox" ein Must.
Jetzt hat (der türkisch-stämmige) Rodrik im Economist's Club des "Project Syndicate" einen sehr treffenden Artikel "Ideas over Interests" veröffentlicht.

Sie bestimmen unser Wohlergehen: Verantwortungslose Söldner der Finanzwirtschaft

"Finanzkrise bringt keine Einsicht in die Bankenwelt" unter diesem Titel rezensiert jetzt auch swissinfo  das Buch der Schweizer Soziologin Claudia Honegger (et.al.): "Strukturierte Verantwortungslosigkeit." (Frühere Rezensionen: Frankfurter Rundschau hier, Süddeutsche Zeitung hier; der Tagi hat ein Interview mit C. Honegger gemacht.)

Dies ist ein sehr wichtiges Buch mit einem Horrorinhalt. Es zeigt, wissenschaftlich sauber erarbeitet, die erschreckende Mentalität vieler Banker. Das ist nicht einfach ein netter Einblick in eine exotische Welt. Diese "Söldner" der Finanzwirtschaft entscheiden darüber, ob wir bald wieder eine Finanzkrise haben werden, die unsere Vermögen vernichtet oder ganze Staaten in den Bankrott treibt. Diese Leute entscheiden letztlich, ob wir bald weniger verdienen oder gar arbeitslos werden.

Sie sind die Akteure der Finanzwelt, die jeder staatlichen und demokratischen Kontrolle entzogen sind. Sie treffen die wirklich lebenswichtigen Entscheide. Sie bestimmen unser Wohlergehen.
Schlimmer noch, sie haben sich nicht nur der politischen Kontrolle entzogen, sie kontrollieren die Politik, wie sie in den Interviews im Buch offen zugeben: "Sie sagen sich: Die Politik macht sowieso, was wir wollen."

Die Banker sind sich zwar ihrer Mitschuld an der Finanzkrise bewusst, "doch gibt es eine starke Tendenz, sich selbst herauszunehmen und die Verantwortung woanders hinzuschieben – von den Privatbankern zu den Investmentbankern, zum Top-Management, zur Politik, zur menschlichen Gier schlechthin, zu den gierigen Kunden. Es sind also eigentlich immer die anderen schuld".

Als Hauptschuldige gelten die Investmentbanker, meist junge Männer: "Die haben eine Art Söldnermentalität. Sie sagen: "Wir setzen uns mit Haut und Haaren ein für diesen Job. Wir verdienen viel. Wenn wir es nicht tun, würde es jemand anderes tun. Das ist halt mal so."
Der Vergleich mi den Söldnern ist gut. Die Autoren hätten auch darauf hinwiesen können, dass auch Mitglieder von Erschiessungskommandos im Krieg dieselbe Begründung für ihren dreckigen Job geben, wie früher Scharfrichter.

Eine immer wichtigere Rolle spielen Maschinen. Computermodelle entscheiden darüber , ob und wo investiert oder Geld umverteilt wird. Immer wichtiger ist deshalb eine neue Gruppe von Bankern: Mathematiker und Physiker, die diese Computermodelle erfinden und programmieren: die Quants.
Sie verstehen sich als Techniker, als Ingenieure, "die die Waffen schmieden". Und so wie die Waffenschmiede nicht an den Kriegen schuld sein wollen, tragen auch die 'Quants' keine Verantwortung für ihre eigenen Produkte. Was die anderen Leute mit ihren Computermodellen machen, ist nicht deren Problem. Sie sind auch felsenfest davon überzeugt, dass die "anderen Leute ", die Nicht-Techniker, gar nicht verstehen, was sie eigentlich tun, "und schon gar nicht die Bank-Oberen".

Was allen Bankern eigen ist: Sie sind auf kurzfristige Erfolge, Gewinne angewiesen, koste es, was es wolle. Das letzte, was ihnen am Herzen liegt, ist "das Gemeinwohl".

Post Scriptum:
Ich weiss: Keine Pauschalisierung. "Man kann nicht Alle, die bei einer Bank angestellt sind, in den selben Topf schmeissen." Die Situation sei für viele Bankangestellte "eine Katastrophe", betont denn auch Denise Chervet, Zentralsekretärin des Schweizerischen Bankpersonalverbandes (sbpv), gegenüber swissinfo. Doch auf die Frage, ob die Banken etwas gelernt hätten aus der Krise, sagt sie,
man müsse leider feststellen, dass nach dem Schock von den guten Vorsätzen wenig übrig geblieben sei. Und:
"Ich würde behaupten, das ist eine Tendenz der Menschen, und es liegt an uns, unter anderem auch an den Bankangestellten, aktiv zu werden, wenn sie das Bedürfnis haben, dass sich etwas ändert."

Die neue Front: ausländische Holdings in der Schweiz. Eine Chance für die Schweiz.

Eine der wichtigsten Taktiken der asiatischen Kampfkünste (speziell im Judo) heisst: Die Wucht des Angriffs des Gegners nutzen, um ihn zu Fall zu bringen.

Nicht überraschend, aber überraschend früh, hat die EU gestern die nächste Front gegen die Schweiz in Sachen Steueroase eröffnet. Im Visier stehen jetzt nach den Individualpersonen auch die ausländischen Firmen mit Sitz in der Schweiz, genauer die internationalen Holdings.
Die EU-Kommisson hat gestern beschlossen, "erste Gespräche über den EU-Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung" mit der Schweiz zu führen. Es geht dabei um "schädliche Steuerpraktiken".

Auch Konkurrenzkampf
Natürlich geht es dabei auch um die Ausschaltung lästiger Konkurrenz, denn eine ganze Reihe von EU-Staaten unterhält selbst Steueroasen, welche mit der Schweiz um den Markt der steuerhinterziehenden Firmen kämpfen. Aber die Schweizer Politik unterschätzt die Macht dieser neuen Front, wenn sie glaubt, den Angriff mit reinen Konkurrenzargumenten abwehren zu können. Der italienische Wirtschaftsminister Giulio Tramonti hat gestern in der Medienkonferenz in Brüssel klar gemacht, worum es geht: "Die Zeit der Steuerparadiese ist vorbei." "Paradis fiscaux" nennen es die Franzosen, Tax-Haven die Briten und Amis oder Offshore-Centres. Wobei solche Steuerinseln auch auf dem Festland liegen können. Die Schweiz ist eine der Wichtigsten weltweit.

EU und USA vs. Schweiz
Es ist nicht einfach die böse EU, die jetzt diese neue Front gegen die Schweiz, genauer das Schweizer Finanzbusiness, eröffnet: Die EU unterstützt mit ihrer Offensive die USA. Präsident Obama hat schon unmittelbar nach seinem Amtsantritt den Offshore-Zentren den Kampf angesagt.Die US-Steuerbehörden haben sich zuerst auf die Steuerparadiese vor der eigenen Küste gekümmert, z.B. die Cayman Islands. Von diesem Druck der USA auf diese Offshore-Zentren hat die Schweiz in den letzten Monaten profitiert. Bekanntestes Beispiel ist der Ölplattform-Multi Transocean, der Mitverantwortliche der Ölkatastrophe vor der US-Küste. Transocean ist 2009 vor dem Druck der US-Steuerbehörden vom den Cayman Inseln in die Schweiz, nach Zug geflohen. Sie gehört heute zur "Elite", der im SMI gehandelten Schweizer Topfirmen.
Glaubt wirklich jemand in der Schweiz, die USA würden sich das bieten lassen?

Mispricing, falsche Rechnungen zur Gewinn-Verschleierung
Die ausländischen Holdings ziehen in die Schweiz mit einem einzigen Ziel: Steuern sparen. Oder wie man ihren Heimatländern sagen würde: Um Steuern zu hinterziehen. Dabei geht es nicht wirklich um die Höhe des Steuersatzes für die Holding. Sie kommen zu uns, weil die Schweiz ein Offshore-Zentrum ist, das die Augen davor schliesst, dass diese Firmen riesige Steuersummen vermeiden/hinterziehen.  Gelder, die sie eigentlich in ihrem eigentlichen Heimatland und/oder in den Ländern versteuern müssten, in denen sie mittels Tochterunternehmen produzieren und Gewinne erwirtschaften.
Mit der Holding-Struktur und dem Unternehmenssitz in einem Offshore-Zentrum wie der Schweiz werden diese Gewinne mittels eines komplexen Systems, dem "Mispricing",  aber so verschleiert, dass die Steuerbehörden in den einzelnen Ländern die eigentlich fälligen Abgaben nicht kassieren können. So gelingt es den Offshore-Multis, jährlich immer noch grössere Gewinne in ihren Bilanzen auszuweisen und an ihre Aktionäre auszuschütten und gleichzeitig praktisch keine Steuern auf diese Gewinne zu bezahlen.

Wie das Prinzip dieses Betrugs funktioniert, hat die NGO Transparency International am Beispiel eines französsichen Hersteller von Luxus-Kugelschreibern illustriert:



Ein weiteres Beispiel hat Greenpeace anhand des Kongobusiness der Tropenholzfirma Danzer, mit Sitz in der Schweiz, aufgezeigt.

Gigantische Summen fehlen in der Staatskasse
In den USA gehen die Bundesbehörden davon aus, dass dem amerikanischen Fiskus, nein, der amerikanischen Bevölkerung wegen dem Offshore-Umgehungsgeschäft der Multis rund 100 Milliarden Dollar verloren gehen. Das Geld fehlt für die Lancierung von Arbeitsprogrammen, für die Gesundheitsreform, für Bildungsprogramme, usw.. Auf 200 Milliarden Euro werden die Steuerverluste der EU geschätzt.


Die Schweiz kann  nur verlieren ...
Die Summen dieses Steuerbetrugs mit Hilfe der Offhore-Zentren sind gigantisch und für die EU, die USA und alle andern "Opfer" relevant. Die Schweiz darf sich keine Illusionen machen, sie kann auch an dieser neuen Front nur verlieren. Warum sollte die USA auch einfach schlucken, dass sich die Transocean dem Zugriff ihrer Steuerbehörden entzieht und von der Schweiz geschützt wird? Warum sollte die EU nicht die Schweiz zur Rechenschaft ziehen, wenn sie den EU-Firmen aktive Beihilfe zur Steuerhinterziehung leistet, aber geleichzeitig drauf angewiesen ist, dass ihre Exportindustrie im EU-Markt ihr Geld verdienen kann?

... sich als Lösungsbringer profilieren
Das beste, was die Schweiz aus dem Wissen um diese Chancenlosigkeit machen könnte, ist, selbst in die Offensive zu gehen, sich als Lösungsbringer zu profilieren.  Die Lösungen sind bekannt. Sie heissen "internationale  Steuerharmonisierung" und "Transparenz" (Bilanzierungsregeln Country-by Country). Die Schweiz kann vorangehen, enstprechende Vorstösse in den interantionalen Finanzgremien einbringen und damit die anderen Offshore-Zentren und ihre Beschützer in der EU und den USA zwingen, mitzugehen. Das wird funktionieren, weil alle an einer solchen Lösung interessieret sind.

Die Schweiz als Gewinnerin
Die Schweiz könnte dabei als grosse Gewinnerin herauskommen: Denn bei einer international harmonisierten Steuerregelung für Holdinggesellschaften - wenn alle wieder die gleich langen Spiesse haben -, kämen die echten, komparativen Vorteile der Schweiz zum Tragen. Die Schweiz wäre bei höheren Steuereinnahmen trotzdem ein Topstandort für interantionale Unternehmen. Dann würden nämlich die Argumente wirklich zählen, die ausländischen Offshorefirmen in der Schweiz offiziell schon heute offiziell als Grund dafür angeben, warum sie hier sind: Die exzellenten Dienstleistungen und die Lebensqualität: Von der sozialen und physischen Sicherheit, über die Schulen für die Kinder der Expats bis hin zur reichen Kultur, dem Klima und den landschaftliche Schönheiten.

Die Schweiz könnte den Schwung des neuen Angriffs der EU (und der USA) nutzen, um hinterher besser dazustehen als bevor.

Stimmungs-Umschwung: "Wirtschaftskrieg"

Natürlich hat Finma-Präsident Eugen Haltiner am Dienstag im "Club" des Schweizer Fernsehens ganz bewusst die Schlagzeile gesucht: "Wir sind in einem Wirtschaftskrieg". Ich bin mir aber nicht sicher, ob ihm klar war, dass er damit gleichzeitig eine Trendwende in der Stimmung der Schweiz und der Schweizer Bevölkerung markiert hat: Die Zeit des Banken-Bashings, der Manager-Schelte, der internen Schuldzuweisung und der Selbstzerfleischung neigt sich dem Ende zu. Haltiner hat mit seinem "Wirtschaftskrieg" indirekt die neue Parole ausgegeben: "Zusammenstehen". Der Finma-Chef bedient damit einen Reflex, einen Mythos, auf den die Schweizer Bevölkerung jahrzehntelang eingeschworen wurde, das Reduit: "Wir werden von aussen bedroht." Ins gleiche Horn hat gestern Abend auch der Präsident der Bankiervereinigung, Pierre Mirabeau, gestossen: Im Sinne des gut-alteidgenössischen "wir wollen keine fremden Richter" hat er auf die "Souveränität der Schweiz" gepocht.

Forderung nach Solidarität
In der Sprache der Politologen heisst diese Taktik, die schon manchen Krieg verursacht hat, die "Externalisierung interner Konflikte". Und am besten funktioniert das, wenn man gleichzeitig die alten Mythen bemüht.
Natürlich finden es viele Schweizer noch immer nicht ganz zu Unrecht "eine Sauerei", wieviel gewisse Manager verdienen und "dass die Banker sich immer noch Boni geben". Aber die Schadenfreude über den Sturz vieler vorher so Beneideter, ist inzwischen sogar vielen früher Zukurzgekommenen im Hals stecken geblieben.
Jetzt sollen also wieder alle hinter der Fahne vereint zusammenrücken. Es gilt der externen Bedrohung gemeinsam zu trotzen und den Finanzplatz Schweiz und seine heilige Kuh "Bankgeheimnis" zu verteidigen. Bald wird man unsere "Solidarität" einfordern, zum Beispiel über niedrigere Löhne oder höhere Pensionskassenbeiträge. Wir werden "Verständnis haben" müssen, für einschneidende "Notmassnahmen" wie Entlassungen oder Preiserhöhungen.

Die neue Komunikationsstrategie "Zusammenstehen" wird funktionieren. Nicht nur weil dabei der alte Reflex des Reduits und des Freiheitswillens der alten Eidgenossen bedient wird, sondern weil die Aussage "Wirtschaftskrieg" auch objektiv in vielen Punkten stimmt: Allzu offensichtlich nutzen da Konkurrenten aus den USA und der EU die Situation der weltweiten Finanzkrise und des Fehlverhaltens der UBS, um den Finanzplatz Schweiz zu schwächen, respektive um künftig einen grösseren Teil des Kuchens zu abzubekommen, wenn sich dann der internationale Finanzmarkt wieder erholt haben wird.

Das Reduit schadet der Schweiz
Doch diese neue Strategie ist doppelt gefährlich. Zweitens droht sie zu verhindern, das die Finanzkrise tatsächlich so tief wird, dass sie auch die nötige Wirkung erzielt. Dass die Blase dieser virtuellen Welt, in dem viel zu Viele glaubten, auf Pump und ohne realen Gegenwert reich zu werden, wirklich platzt und einer geläuterten und langfristig überlebensfähigen Realität Platz macht. Dazu gehören auch neue Köpfe, mit einem neuen Denken. Denn wie Einstein schon vor langer Zeit gewusst hat: "Man kann ein Problem nicht mit der Denkweise lösen, die es erschaffen hat." Der Rücktrott von UBS-CEO Rohner kann nur ein erster Schritt sein.
Erstens aber ist die Reduit-Strategie gefährlich, weil mit dem Abwehrhaltung gegen die Bedrohung von aussen, dieses Äussere pauschal zum Feindbild stilisiert wird. Die Schweiz besteht aber nicht nur aus dem Finanzplatz. Wir wissen auch längst, dass das Bankgeheimnis nicht überlebensnotwendig ist für den Finanzplatz Schweiz.

Exportland Schweiz braucht ausländische Märkte
Für die Schweiz überlebenswichtig sind die Exporte. Wir sind auf den Goodwill und die freundschaftliche Zusammenarbeit mit unserem Umfeld existenziell angewiesen. Nicht nur wegen der Maschinenindustrie, sondern vielmehr wegen der nach wie vor kerngesunden Pharma und Chemie, aber nicht zuletzt auch wegen dem gesamten Bereich der Dienstleistungen bis hin zum Tourismus.

Neudefinition des Finanzplatzes dringend
Die Schweiz tut gut daran, jetzt schnell prospektive und vorallem einvernehmliche Lösungen im Verhältnis mit dem Ausland zu finden. Statt sich im Reduit einzubunkern und irgendwelche populistischen Abwehrschlachten zu fechten, erwarten wir von den Finanz-Spezialisten jetzt endlich eine Neudefinition des Finanzplatzes Schweiz, der den Bedürfnissen der Kunden im Nachkriegs-Finanzmarkt gerecht wird. Zum Beispiel: Die Schweiz hat die härtesten Richtlinien, die professionellsten Überwachungs-Mechanismen und - Behörden, den höchsten ethischen Anspruch und - nicht zuletzt - die besten Kundenbetreuung.

Liste bedrohter Staaten

Dies ist meine Uebersetzung eines Teils der Wochenanalyse des privaten US-amerikanischen Nachrichtendienstes Stratfor (genannt "Schatten-CIA") von 26.10.08.

1. Die nächsten Entwicklungen in Europa:

"Europäische Banken sind viel weniger gesund als die amerikanischen, und die Banken Schwedens, Ungarns, Oesterreichs, Griechenlands und Italiens stehen am Rande einer Katastrophe.

Europa scheint nahe an einem Bankenkollaps mit Schneeballeffekt und anders als die USA verfügt Europa nicht über ein Rechtssystem, um den Bankensektor zu regulieren und noch weniger über eine Möglichkeit, das ganze System bei einem Scheitern von den Auswirkungen eines Zusammenbruchs grosser Unternehmen abzuschotten. Dies ist mit Sicherheit das nächste grosse Ding, um das wir uns kümmern müssen, während die Krise sich weiterentwickelt."

2. Gefährdete Staaten:

"Dies ist eine Auswahl von Ländern, die, angesicht der veränderten Rohstoffeinahmen, Liquditätsproblemen oder Zusammenbrüche von Kreditmärkten, besondere akute Probleme habe werden: Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Island, Bulgarien, Schweden, Griechenland, Italien, Russland, Ukraine, Mexiko, Brasilien, Argentinien, Venezuela, Pakistan, Vietnam und Südkorea."

Eine spezielle Analyse von Stratfor beschäftigt sich mit Italien:

"Italy: Preparing for the Financial Storm" titelt Stratfor.

"Italien wird die Auswirkungen der Finanzkrise besonders stark spüren, weil das Land sehr stark dem Banken-Markt in Zentral (Ost-) Europa und im Balkanausgesetzt ist welche sich auf dei schmerzhaftesten Folge der Finanz- und Kredit-Krise gefasst machen muss. Eine (daraus folgende) Krise i Italien könnte sich auf ganz Europa ausbreiten.

Heute ist offenbar der Verwaltungsrat der grössten italienische Bank, Intesa Sanpaolo, zusammengekommen, um seine Businesspläne neu zu beurteilen.

Weiter mit dem Stratfor-Wochenanalyse:

3. Die Bedeutung des billigere Oels:

"Der Oelpreis ist um 55% zurückgegangen, er hat über 40 Dollar verloren im letzten Monat. Genauso wie die hohen Oelpreise diesen Sommer das globale Kräfteverhältnis beeinflusst hat, tut das jetzt auch der tiefe Oelpreis.

Wir können davon ausgehen, dass der Börsensturz zu Ende geht, aber es scheint unausweichlich, dass die Weltwirtschaft in eine weitreichende Rezession fällt, welche zum Beispiel in Europa auch sehr stark ("deep") sein könnte. Dies wird die Oelpreise mittelfristig noch weiter drücken. Wir müssen versuchen abzuschätzen, wie Staaten, die stark von den Oeleinnahmen abhängig sind - wie Venezuela oder Iran zum Beispiel - damit umgehen."

4. Wie weit wird die USA absinken?

"Die Good News sind, dass sich die Kapitalkrise weiter entspannt. .... Das Geld der Welt fliesst in de USA und deshalb kann sich die Welt nur erholen, wenn sich die USA erholen. Und so warten und schauen wir."