Obamas fatales Signal an die Welt: Protektionismus

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Das Massnahmenpaket der USA zur Ankurbelung der Wirtschaft („Stimulus“) missachte die globale Perspektive, befürchtet Peter Buxbaum in seinem neusten Beitrag für ISN Security Watch: „US Stimulus: Neglecting the Global Perspective?

Wie andere Experten auch konstatiert Buxbaum: die Antwort der führenden Wirtschaftsmacht dieser Welt, der USA, auf die erste wirklich globale Krise in der Geschichte der Weltwirtschaft, heisst Protektionismus: „Buy American.“ Trotz aller schönen Rhetorik: Wenn er denn überhaupt wollte, auch "Hoffnungsträger" Obama kann sich den innenpolitischen Zwängen der stärksten US-Lobbies nicht entziehen.

Dass diese für den internationalen UND auch für den US-Markt mittelfristig schlecht sein dürften, befürchten auch führende Wirtschafts-Experten und Politiker in den USA selbst.

Noch gravierender als die direkte Wirkung im Markt, sei aber ihr Symbolgehalt, das Signal, das Amerika damit an die Welt aussende, sagt Charles Freeman, China-Experte am Center for Strategic and International Studies, einem Thinktank in Washington im ISN-Artikel: "It will have an almost geometric impact." Dies werde beinahe „geometrische“ Auswirkungen haben. "Sendet die USA ein Signal, das protektionistsich erscheint, wird es für andere Staaten schwierig sein, nicht ebenfalls zum Mittel des Protektionismus zu greifen."

Dass der zunehmende Protektionismus für alle Teilnehmer im Globalen Markt schädlich ist, darüber herrscht internationaler Konsens. Die EU hat erst am Wochenende an ihrem Krisengipfel in Brüssel versucht, diese Tendenzen in Europa einzudämmen. Es bleibt abzuwarten, ob die Solidaritätsbekundungen mehr als eine schöne Absichtserklärung waren, wenn die verschiedenen Regierungschefs in ihren Ländern mit den kurzfristigen Bedürfnissen und Forderung der heimischen Grossunternehmen konfrontiert werden.

Insbesondere die Staaten, die wesentlich auf den Export angewiesen sind, sind durch den Protektionismus der grossen westlichen Märkte unmittelbar bedroht. Zu ihnen gehören fast alle Länder der 2. Welt, von Brasilien und Venezuela über China und die asiatischen "Tiger" bis zu Russland. Und nicht zuletzt auch die Schweiz.

Protektionismus birgt darüber hinaus mittelfristig auch ein nicht zu unterschätzendes sicherheits-politisches Risiko.