Montag, 21. September 2009

USA in Afrika: Kampf um Einfluss und Rohstoffe

Bild: AFRICOM: US-General William "Kip" Ward in Ruanda

"Americas neue Frontlinie" heisst die 4-teilge Dokumentation von Al-Jazeera über die neue, sehr aktive Rolle der USA in Afrika. (siehe dazu auch Contextlink: Obamas aerster Sieg in Afrika"). Autor des AJ-Reports ist Rageh Omaar, 42-jähriger ex-BBC Journalist mit somalischen Wurzeln. Der in Mogadischu geborene dunkelhäutige Omaar macht nicht nur eine Vielzahl spannender Aussagen, sondern kann sich auch spezielle Sätze erlauben: Vor dem Weissen Haus stellt er fest, dass dieses Gebäude nicht nur von schwarzen Sklaven gebaut wurde, sondern dass heute auch dessen aktueller "Herr" ein Schwarzer ist.

Rages Theorie, die er mit Aussagen von der US-Regierung sehr nahestehenden Spezialisten belegt, ist nicht neu: Afrika ist zu einem geostrategisch wichtigen "Einflussgebiet" geworden. Auch in Afrika geht es den USA nicht um "Freiheit" oder "Demokratie", sondern schlicht um ökonomische Interessen: Um die Sicherung der Rohstoffe Afrikas, nicht zuletzt einmal mehr um Oel. Hauptkonkurrent - natürlich - China.
Viele Bilder, die man so noch nicht gesehen, auf "unseren" TV-Kanälen, u.a. eine nahe Begleitung des (schwarzen) Kommandanten von AFRICOM, des Zentralen Kommandos der USA für Afrika, welches auch mit dem Anspruch auftritt, zivile Hilfe zu leisten.

Speziell spannend, wie deutlich er herausarbeitet, welch' zentrale Rolle im amerikanischen Dispositiv Ruanda spielt. Und die Bilder und Analysen zum Disaster des ersten US-amerikanische Kampf-Einsatzes in Zentralafrika bei der Jagd nach den Rebellen der "Lord's Resistence Army" im Dreiländegebiet Uganda, Sudan, Kongo.

Viele vor-Ort-Eindrücke, viel grossräumige Analyse. Jorunalism at its best.

Teil 1: Kampf und Oel und andere Rohstoffe



Teil 2: AFRICOM: Die Militärs als Entwicklungshelfer?




Teil 3: Brückenköpfe Djibouti und Ruanda




Teil 4: Aktiver Kampfeinsatz in Zentralafrika


Sonntag, 20. September 2009

USA: Waffenhandel als Mittel zur Sicherung der Weltherrschaft

Zwei von drei Dollars, die zur Zeit weltweit im Waffenhandel ausgegeben werden, fliessen in die USA. Die USA sind mit grossem Abstand der wichtigste Waffenhändler der Welt. Das zeigen die neusten Zahlen in einer Studie des US-Parlaments (Congress Research Service, Download hier):

Waffendeals 2008 weltweit total für: 55,2 Milliarden USD

1. USA: USD 37,8 Mia = rund 70%
2. Italien: USD 3,7 Mia
3. Russland: USD 3,5 Mia

Während der Waffenhandel insgesamt letztes Jahr auf Grund der Finanzkrise leicht rückläufig war (-7,6%), hat das Geschäft der US-Firmen unglaublich geboomt: Von 25,4 Mia USD 2007 auf 37,8 Mia 2008.

Der Waffenhandel ist natürlich zuerst einmal einfach ein sehr gutes Geschäft. Aber noch viel mehr als das: Er ist auch ein Instrument zur Sicherung und Ausweitung des "Einflussgebiets" der USA, wie Shaun Waterman in seiner ISN-Analyse "Costs of War: Dollar Deals" schreibt. Der Waffenhandel ist ein geostrategisches Mittel im Kampf um die Weltherrschaft.

80 % der Waffengeschäfte (rund 30 der insgesamt 37,8 Mia) schlossen die Amerikaner 2008 mit "Entwicklungs"-Ländern ab. Grösster Einkäufer: Die Vereinigten Arabischen Emirate (UAE), gefolgt von Marokko und Irak. Andere wichtige US-Kunden: Indien, Saudi Arabien, Aegypten, Süd-Korea, Taiwan und Brasilien.

In den USA gab es in den vergangenen Monaten kritische Stimmen über den rasch zunehmenden Verkauf von US-Waffensystemen an Irak. Der Irak sei zunehmend von der shiitischen Mehrheit dominiert, und die USA würden da einen potentiellen Feind oder engen Verbündeten eines Feindes (Iran) aufrüsten. Es wurde auch die Befürchtung geäussert, diese Deals könnten von den wichtigsten (sunnitischen) Verbündeten der USA am persische Golf (z.B. die UAE) schlecht goutiert werden.
Völlig falsch gedacht, sagen die Spezialisten. Im Gegenteil:

Waffenlieferungen schaffen eine starke Abhängigkeit zwischen dem Lieferanten und dem Käufer. Der Käufer ist, solange die Waffen in Gebrauch sind, vom technischen und materiellen Support des Lieferanten abhängig. Der Nutzer der Waffen braucht nicht nur ständig Ersatzteile aus den USA, sondern meist auch dessen Spezialisten für den Unterhalt. Die Kunden sind abhängig vom Goodwill der Amerikaner, nicht nur den Unterhalt der häufig sehr komplexen Waffensysteme zu gewährleisten, sondern diese High-Tech-Systeme auch ständig auf dem neusten Stand zu halten ("up-grading").

Das ist auch der Grund, warum sich die (sunnitischen) arabischen Verbündeten der USA am persischen Golf durch die Waffengeschäfte mit dem Irak nicht etwa bedroht fühlen, sondern diese "enthusiastisch begrüsst" haben, wie Shaun Waterman, den ehemaligen CIA-Analysten Ken Pollack zitiert.
Die Führer der arabischen Staaten hätten den USA sogar dringend empfohlen, den Irakern amerikanische Waffensysteme, inkl. F-16 Kampfjets zu verkaufen, "um sicherzustellen, dass die Iraker so eng an die USA gebunden bleiben, wie wir das sind." Die Golfstaaten wüssten, sagt Pollack, die Iraker könnten in Zukunft keine militärischen Aktion lancieren, ohne Wissen und Bewilligung der USA.

PS:
Statistisch keine Rolle spielt übrigens China. Zur Sicherung und Ausweitung seines Einflussgebietes setzt China nicht auf Waffenhandel, sondern Wirtschaftsdeal, insbesondere im Rohstoffgeschäft.

Samstag, 12. September 2009

Evo Morales und Osama bin Laden

Sie haben eines gemeinsam, der erste indianische Präsident eines südamerikanischen Landes, Evo Morales, und das absolute Feindbild des Westens, der Chef der al-Qaida, Osama bin Laden. Gemeinsam ist ihnen der Hass, der Hass auf den Westen.

Jean Ziegler, der Doyen der westlichen Drittweltdenker, hütet sich in seinem neusten, wirklich atemberaubenden Buch "Der Hass auf den Westen", diesen Vergleich zu machen. Er weist ihn sogar explizit von sich: "Lichtjahre" trennten sie. Nicht einmal den Namen bin Laden nimmt Ziegler in den Mund. Doch seine Ausführungen legen diesen Vergleich eigentlich nahe: Der Hass, der die al-Qaida antreibt und der Hass, den die Völker des Südens und Evo Morales tief in sich tragen, ist "aus dem gleichen Leiden hervorgegangen", wie Ziegler schreibt (S.26):
Die Ursache für das Leiden liege in der Geschichte, den langjährigen "Demütigungen" und dem "Schrecken, die Menschen und Kulturen des Südens "in der Vergangenheit erlitten haben." Ziegler spricht vom "verwundeten Gedächtnis" der einstigen Kolonialvölker. Und dieses Gedächtnis, lange unterdrückt, drängt jetzt an die Oberfläche, drängt zur Handlung. Es ist gemäss Ziegler "zu einer geschichtsmächtigen Kraft geworden".

Kontrollierter Hass oder gewalttätiger Zorn?
Damit ist Ziegler ganz nahe an Peter Sloterdijks Theorie der "Weltbank des Zorns", welche er in seinem Buch "Zeit und Zorn" mit Blick auf das Gewaltpotential, welches sich insbesondere im islamischen Raum aufgestaut hat, in den Kreisen, in denen Osama bin Laden seine Kämpfer rekrutiert: Über Generationen hätte sich eine Frustration gegen den Westen aufgestaut, ständig vergrössert, bis er schliesslich heute von religiös-extremistischen Strömungen genutzt werden könne. Der deutsche Politologe und Nahostspezialist Volker Perthes spricht von der "Generation des Zorns".

Doch eben, Ziegler bringt als Beispiel für die "geschichtsmächtige Kraft" nicht das Negativ-Symbol bin Ladens oder dessen al-Qaida, sondern das Beispiel Evo Morales.

Ziegler versucht eine Unterscheidung in den "pathologischen Hass" der al-Qaida und den "rationalen" Hass der "Völker des Südens": "Der rationale Hass, der heute zahlreiche südliche Völker zum Widerstand gegen die moralische Autorität des Westens und sein globales wirtschaftliches Ausbeutungssystem aufruft, ist das genaue Gegenteil der wiederkehrenden Explosion de pathologischen Hasses." (S. 26) . (Was dieses "genaue Gegenteil" ist, bleibt allerdings schleierhaft.) Im Gegenteil: Der (rationale) Hass "ist kalt und radikal. In ihm äussert sich die radikale Ablehnung eines globalen Herrschaftssystems und eines totalisierenden Geschichtsbilds - beide vom Westen aufgezwungen."

Ziegler selbst sieht die enge Verwandtschaft: der pathologische Hass ist nicht nur "aus dem gleichen Leiden hervorgegangen", er ist für Ziegler "die dunkle Seite" des rationalen Hasses. Oder anders ausgedrückt: Osama bin Laden und Evo Morales sind soetwas wie die jeweils andere Seite der selben Medaille.

Ich sehe keinen Grund, warum diese verwandtschaftliche Nähe moralisch verwerflich sein sollte und warum sie Ziegler so heftig in Abrede zu stellen versucht. Die Ursache ist dieselbe. Die Form des Widerstandes, des Aufbegehrens ist unterschiedlich. Den gemeinsamen Hintergrund zu erkennen, heisst in keiner Art und Weise, die Methoden des pathologischen Hasses eines Osama bin Ladens gut zu heissen oder zu rechtfertigen.

Pathetisch formuliert symbolisiert Osama bin Laden also das Dunkle, das Böse. Und Evo Morales das Helle, das Gute in dieser "ethischen, radikalen, definitiven Revolte, die so affektiv wie ökonomisch und politisch ist."

Die definitive Revolte des Südens gegen den Westen
Ziegler spricht von einer "definitive Revolte". Morales ist die Lichtgestalt, das Symbol einer Epochenwende. Er ist nicht nur "der erste indianische Präsident eines südamerikanischen Landes", sondern er "hat einen historischen Bruch mit der kannibalischen Weltordnung des globalisierten Finanzkapitals vollzogen und dem Westen eine bittere Niederlage zugefügt."

Morales, Symbol einer weltweiten Epochenwende
Morales selbst sieht sich auch als Symbol. Bei einer traditionellen Zeremonie in der heiligen historischen Kultstätte der Aymara in Tiwanaku am Tage vor der offiziellen Amtseinsetzung als Präsident Boliviens im Januar 2006, hat Evo Morales feierlich erklärt: "Ich verpflichte mich an diesem heiligen Ort Tiwanaku, das Urvolk nicht nur Boliviens, sondern ganz Amerikas zu verteidigen." (Zitiert nach Ziegler S. 193). Der bolivianische Präsident gibt sich selbst damit eine Bedeutung weit über Bolivien hinaus. Und Ziegler teilt diese Einschätzung. Morales hätte damit in Südamerika (und in der ganzen Welt des Südens") eine Bedeutung, die wir so im Westen bisher nicht wahrnehmen, respektive unterschätzen.

Der Bruch mit dem Westen
"Morales Bruch mit dem Westen ist unmissverständlich", schreibt Ziegler (S. 195). Morales hat unter anderem die Ausbeutung der reichen Rohstoffschätze in Bolivien so geregelt, dass nicht nur die ausländische Firmen damit Geld verdienen, sondern auch der bolivianische Staat (und damit hoffentlich die Bevölkerung). Er hat auch eine neue Verfassung durchgeboxt, die den Indios endlich die ihnen zustehenden Rechte gibt, respektive zumindest einen Teil der Privilegien der bisherigen (meist "weissen") Allmächtigen beschneidet.
Der Widerstand der bolivianischen "Oligarchie" ist heftig. Seit 2007 spricht man in Bolivien von einem drohenden "Bürgerkrieg". Und die "Oligarchen" wie z.B. der Chef der mächtigen Handelskammer im reiche Santa Cruz, Branko Marinkovic, machen keinen Hehl daraus, dass sie "notfalls" die wertvollen, weil rohstoffreichen Provinzen im Tiefland im Osten abspalten werden und den Indios den "wertlosen Westen, das Hochland, überlassen werden.

"Der Ausgang dieses Konflikts", schreibt Ziegler, "wird über die Zukunft des Regimes entscheiden. Für ganz Lateinamerika hat er eine entscheidende historische Bedeutung." (S. 235)
Als Stichtag nennt Ziegler explizit die Präsidentschaftswahlen vom kommenden 6. Dezember in Bolivien.

Persönliche Nachfrage bei Ziegler
Ich konnte diese Woche bei Jean Ziegler nocheinmal persönlich nachfragen: Bolivien, das kleine südamerikanische Land, Morales, sein im Vergleich zu anderen Staatschefs wie Lula (Brasilien) oder Chavez (Venezuela) doch nicht gar so gewichtiger Präsident, soll eine solche Bedeutung haben? Die Wahlen vom 6. Dezember in Bolivien wirklich soetwas wie eine "Wasserscheide"? Glaubt er (Ziegler), dass Morales wirklich schulemachendes Beispiel sein kann für andere? Dass andere, ähnliche Bewegungen in Südamerika, Afrika oder Asien gestärkt werden und bald ähnliche Veränderungen erzwingen werden wie Morales in Bolivien?

Ziegler ist wie immer kategorisch: "Ja, aber klar doch." Ich musste allerdings insistieren, um eine Antwort über die Wirkung im Falle eines Erfolgs von Morales Politik und der kommenden Wahlen in Bolivien zu erhalten. Ziegler macht sich grosse Sorgen, dass der 6. Dezember für Morales NICHT erfolgreich verlaufen könnte. An einem Wahlerfolg zweifelt Ziegler zwar nicht, aber er befürchtet, dass die "Oligarchen" das Resultat nicht akzeptieren werden, respektive, dass sie den Weg in einen eigenen Staat, unabhängig von Bolivien suchen werden. Damit würde Bolivien wohl ins Chaos gestürzt: Bürgerkrieg, viele Tote, noch mehr Elend. Dies hätte laut Ziegler verheerende Folgen für ganz Südamerika und vorallem für "die Weissen". Der Hass gegen den Westen, gegen die "Weissen", könnte zur grossen Wut werden, weit über die Grenzen Boliviens hinaus. Auch das harmlose Reisen für westliche, weisse Touristen dürfte dann gefährlich werden.

Die dunkel Seite des Hasses
Und damit wären wir, auch wenn Ziegler dies nicht ausspricht, zurück bei Osama bin Laden, respektive dem pathologischen, gewaltsamen, der dunklen Seite des Hass. Dem aufgestauten, sich blindwütig entladenden Zorn von Peter Sloterdijk.

Das Ende der Herrschaft der Weissen naht
Der Hass auf den Westen wird sich künftig im besseren Fall in einer legalisierten, für uns moralisch akzeptablen Form äussern. Dies bedeutet zumindest Machtverlust für die bisherigen weissen Besitzenden. Vielleicht aber auch Verlust der westlichen Werte und Abkehr von westlichen Politsystemen und Prinzipien wie Demokratie, Marktwirtschaft oder Menschenrechte.
Aber er kann sich eben auch jederzeit in gewalttätigen Formen und verheerenden Aktionen entladen, die nach zivilisatorischen Kriterien nicht akzeptabel ist.

Die wäre schlimm, für Bolivien mit unendlichem Schmerz verbunden. Sicher scheint, dass es für den langfristigen Prozess nicht wirklich relevant ist, zumindest im Sinne des langfristigen Ergebnisses. Die Revolte ist "definitiv" (Bild rechts: Bolivien Santa Cruz 5/2008), auch wenn es Rückschläge geben kann und geben wird.
Der Prozess ist unumkehrbar: Es ist der Bruch mit der globalisierten Welt des Westens - davon ist Ziegler überzeugt-. Dieser Bruch mit dem Westen, der "sich im Wesentlichen über seine Produktionsweise, den Kapitalismus" definiert, basierend auf den im Kern christlichen Werten, wie Menschenrechte oder Demokratie, ist längst passiert.
Die Menschen den Südens verlangen ihr Recht zurück. Sie werden künftig die Regeln machen.
Die Indianer in werden in Südamerika schliesslich die Macht übernehmen, genauso wie die Schwarzen in Südafrika. Die Rasse der Weissen, die, wie Ziegler mit Blick auf die Statistiken schreibt, immer eine kleine Minderheit auf dieser Erde war (heute noch lediglich 12,8% der Weltbevölkerung; S. 84), wird ihre "Minderheitsherrschaft" über diese Welt nicht ewig halten können. Oder anders gesagt: Das Ende der Herrschaft des Westens naht.
Wir Weissen können nur hoffen, dass die Rache nicht allzu schnell kommt und nicht allzu brutal ausfällt.

Vielleicht täte der Westen - und vorallem kurzfristig die USA gut daran, z.B. in Bolivien eher Morales zu unterstützen und eine für uns Westler einigermassen friedliche Entwicklung zu ermöglichen, als - wie bisher - die Opposition zu unterstützen und damit einer unausweichlich scheinenden Katastrophe Vorschub zu leisten.

Dienstag, 1. September 2009

China & Indien: Komische Bettgenossen

Wenn Sie diese Herren noch nicht kennen, sollten Sie sich ihre Gesichter einprägen. Ihnen unterstehen zwei von fünf Bewohnern dieser Erde. Der Herr links im Bild ( - das ich von Foreign Policy stehle -) ist Manmohan Singh, Premierminister Indiens. Der Herr rechts ist Hu Jintao, Staatspräsident der der Volksrepublik China.

Würden die beiden wirklich zusammenspannen, würden sie definitiv die Welt beherrschen. Doch China und Indien sind Rivalen. Nicht nur als Führungsmacht in Asien, sondern auch weltweit. Noch ist China mächtiger, aber Indien holt auf. Nicht wenige prophezeihen, dass Indien schon in 15 Jahren China den Rang abgelaufen haben wird. Schuld ist vor allem die Demographie. Indien wächst viel schneller, seine Gesellschaft ist viel jünger. China überaltert wegen seiner Ein-Kind-Politik schnell.

Nicht zuletzt aufgrund der Rivalität unterstützt China seit Jahren Chinas Erzfeind Pakistan. Es hat immer wieder Annäherungsversuche zwischen Indien und China gegeben, gleichzeitig aber auch immer weiter schwelende Konflikte. Doch jetzt scheint ein gemeinsames Problem, die beiden Rivalen einander näher zu bringen: Der Islam, respektive der militante Islamismus.
Aktueller Hauptfokus des gemeinsamen Problems ist Pakistan, genauer Waziristan, die von muslimischen Extremisten beherrschte Grenzregion Pakistans zu Afghanistan. Die Taliban und ihre aggressiv-fundamentalistische Politik werden inzwischen auch von Pakistan als Bedrohung wahrgenommen. Und dieser islamistische Extremismus stellt zunehmend auch eine Gefahr für Indien dar. Immerhin leben ausser in Indonesien nirgends so viele Muslime auf dieser Erde wie in Indien.

Und China: Das Schlüsselwort heisst Uiguren. Die muslimische Bevölkerung der chinesischen Westprovinz Xinjiang. Diesen Sommer ist uns diese Problematik mit dem "Aufstand der Uiguren" in "Chinas Wildem Westen" auf einen Schlag ins Bewusstsein gerückt. Nicht zuletzt ist dies der Verdienst einer der Organisationen "Weltkongress der Uiguren" mit Sitz in München und deren von den Westmedien häufig porträtierten charismatischen Führerin Rebiya Kadeer. Im Westen kaum wahrgenommen ist es aber eine andere Uiguren-Organisation, die China viel mehr sorgen bereitet:
ETIM (East Turkestan Islamic Movement). Anders als die Organisation Kadeers strebt die ETIM nicht nur ein grösseres Selbstbestimmungsrecht der Uiguren mit dem Hauptfokus der Uigurischen Identität (oder gar Ethnizität). Im Zentrum steht für die ETIM die Religion, der Islam. ETIM kämpft für einen eigenen Staat Ost-Turkestan als Teil der Umma, der islamischen Weltgemeinschaft. Die ETIM gilt als terroristische Organisation. Seit 2002 sind sie auf der US-Liste der Terror-Organisationen. China ist überzeugt, dass die al-Qaida vor 9/11 über 1000 Mitglieder der ETIM zu Terroristen ausgebildet hat. Und - hier kommt der Zusammenhang zu Indien und Pakistan - die Basis der ETIM liegt in Waziristan. China und Indien haben also ein gemeinsames Interesse, dass fundamentalistische Islamisten aus ihren Ländern von ihren Basen in Pakistan aus zur Bedrohung werden. Deshalb haben sich China gemäss den Informationen von Foreign Policy im Artikel "Strange Bedfellows" zu einer engeren Zusammenarbeit im Antiterrorismuskampf zusammengerauft. Zwar ist Foreign Policy skeptisch, aber die Entwicklung ist sehr spannend. Es wird nicht lange dauern, bis Pakistan sich davon bedroht fühlt, und niemand wird sich wundern, wenn insbesondere die pakistanischen Militärs und der pakistanische Geheimdienst bald wieder vermehrt mit den Taliban konspirieren, statt sie zu bekämpfen. Die Bedrohung durch den Erzfeind Indien halten sie nach wie vor für viel grösser als die innere Bedrohung durch die islamistischen Fundamentalisten und die Taliban.